"Spielt nicht mit den Schmuddelkindern"

Ein Kommentar von Hans-Jürgen Mahlitz

„Wir sind das Volk“ – mit diesem Satz brachten vor 26 Jahren mutige Menschen in Leipzig, Dresden und Ost-Berlin das SED-Regime samt seiner Mauer zu Fall. Heute gehört kein besonderer Mut dazu, in Leipzig, Dresden, Berlin oder sonst wo in Deutschland auf die Straße zu gehen und „Wir sind das Volk“ zu rufen. Weil damals das Volk – es war tatsächlich „das Volk“ – für Recht und Freiheit focht, kann heute hier jeder seine eigene Meinung haben und auch öffentlich kundtun, egal ob er recht oder unrecht hat, zur Mehrheit oder zur Minderheit zählt, klug oder dumm daherredet. Das ist gut so, allerdings oft auch recht unbequem.

Ich selber habe – unter anderem als Chefredakteur von „Deutschland-Magazin“ und „Preußische Allgemeine Zeitung/Ostpreußenblatt“ – meist zu einer kleinen journalistischen Minderheit gehört, mich aber nie in meiner Meinungsfreiheit eingeschränkt oder gar unterdrückt gefühlt. Allerdings habe ich Meinungs- und Pressefreiheit nicht danach bewertet, wie viel man bei welchem Verlag oder Sender verdienen kann. Und ich habe immer darauf geachtet, gewisse Grenzen nicht zu überschreiten – Grenzen des sauberen Journalismus, Grenzen des Rechts und Grenzen des Anstands. In diesem Rahmen haben wir in Deutschland eine sehr vielfältige Presse; die einen stehen sehr weit links, andere mehr oder weniger weit rechts, einige schaffen es wohl auch, in der Mitte zu bleiben. Überall in diesem Spektrum findet man einzelne, die es mit der Wahrhaftigkeit nicht so genau nehmen. Aber eine „Lügenpresse“ haben wir gottseidank nicht. Solche Verallgemeinerungen fallen auf diejenigen zurück, die sie – vorzugsweise montags – so plakativ vor sich hertragen: Das Wort von der „Lügenpresse“ ist eine Lüge!

Vor Jahresfrist konnte man Pegida durchaus als eine Art Sammelbecken für besorgte Bürger verstehen, die sich in der parlamentarischen Demokratie nicht mehr repräsentiert fühlen. Sie trieb vor allem die Sorge um, von „der Politik“ nicht mehr verstanden oder wenigstens wahrgenommen zu werden. Mich störten allerdings von Anfang an zwei Dinge: Erstens war die Argumentation allzu grobschlächtig, vereinfachend, einseitig und jenseits der Realität. Zweitens waren Rechtsradikale an Gründung und Organisation zumindest beteiligt; aus heutiger Sicht ist zu vermuten: sie haben Pegida sogar entscheidend geprägt.

Überraschend ist das nicht. Kräfte außerhalb des demokratisch-rechtstaatlichen Spek­trums haben schon immer versucht, demokratische Institutionen zu unterwandern und sich nutzbar zu machen. Man denke nur an die Vereinnahmung der einstigen „grünen“ Umweltbewegung durch Linksextreme aus dem Umkreis von „Marxisten-Leninisten“, „Kommunistischer Bund Westdeutschland“ und ähnlichen radikalen Splittergruppen. Am linken Rand des demokratischen Spektrums ist es damals offensichtlich versäumt worden, hier eine klare Grenzlinie zu ziehen; mir war es immer wichtig, diesen Fehler nicht auf der rechten Seite zu wiederholen.

Daher kann ich für die heutigen so genannten Montagsdemonstrationen keinerlei Verständnis finden; das gilt auch für deren Claqueure im parteipolitischen und im Medien-Sektor. Wer da – egal, ob per pedes oder mit markigen Worten – mitläuft, muss wissen, mit wem er sich gemein macht: mit Leuten, die Andersdenkende an den Galgen hängen oder im KZ verschwinden lassen wollen. Dafür gibt es überhaupt keine Entschuldigung oder Rechtfertigung. Solche Entgleisungen sind nicht nur strafrechtlich relevant und bereiten den Boden für noch schlimmere Taten, sie sind moralisch verwerflich und einer christlich-abendländisch geprägten Gesellschaft unwürdig.

„Besorgte Bürger“ haben genügend andere Möglichkeiten, ihre oft berechtigten, manchmal wohl auch überzogenen Ängste zu artikulieren. Wenn Pegida und AfD behaupten, sie seien die einzigen, die diesen von der Politik Enttäuschten eine Stimme gäben, ist dies verlogen und anmaßend.

Mehr als anmaßend ist es auch, wenn diese Demonstranten heute in bewusster Anlehnung an die Montagsdemonstrationen von 1989 rufen „Wir sind das Volk“ – für die Bürgerrechtler von damals ist das geradezu beleidigend. Zumindest den Wortführers ist in aller Schärfe entgegenzuhalten: Ihr seid nicht „das Volk“, ihr seid der Pöbel. Und der „besorgte Bürger“ sei an den Liedermacher Franz-Josef Degenhardt erinnert, der einst sang: "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder!"